In Deutschland ist die Rede- und Meinungsfreiheit jetzt offiziell beendet.

Das Gesetz, das am 1. Januar in Kraft getreten ist, kann Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro  gegen Webseiten verhängen, die nicht in der Lage sind, angebliche Hassreden sofort zu entfernen. Twitter hat bereits anti-Moslem Beiträge gestrichen und einen satirischen Bericht blockiert, der Islamophobie parodiert.

Das Gesetz des deutschen Justizministers Maas findet seinen Ursprung bei den Nationalsozialisten während des Dritten Reiches,  ist bezeichnend für den Rechtsruck der etablierten Parteien und orieniert sich an einer Anweisung des Diktators Adolf Hitler. Ende der Dreissigerjahre mahnte Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels die deutsche Presse zur Disziplin angesichts der neuen Propaganda-Sprachregel. So befahl der Nazi-Scherge auf Anweisung Hitlers, dass Schmähungen gegen Moslems fortan unerwünscht seien.

Das Gesetz verlangt, dass Social-Media-Seiten innerhalb von 24 Stunden Inhalte löschen oder blockieren müssen, die gegen die Richtlinien der rot-grün-schwarz-braunen Machthaber in Berlin verstossen. Allerings kann es gegen alles und jeden angewendet werden, da es in den meisten Fällen keine Definition von „offensichtlich rechtswidrig“ gibt.