Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und Schmuggel haben die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) auch 2016 stark gefordert. Mit rund 22 Mia. Franken sind die Einnahmen erneut leicht angestiegen (2015: 21,7 Mia.).
Mit knapp 22 Mia. Franken sind die Einnahmen der Zollverwaltung im letzten Jahr im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen, und zwar um knapp 0,3 Milliarden (2015: 21,7 Mia.). Die grössten Einnahmeposten sind: die Mehrwertsteuer mit 10,1 Mia. Franken (2015: 10,0 Mia.), die Mineralölsteuer mit knapp 4,7 Mia. Franken (2015: 4,71 Mia.) und die Tabaksteuer mit 2,1 Mia. Franken (2015: 2,19 Mia.). Eine Zunahme ist auch bei den in die Schweiz eingeführten Handelswaren zu verzeichnen: Deren Wert ist auf 264,7 Mia. Franken angestiegen (2015: 243,8). Bei den exportierten Waren erhöhte sich der Wert ebenfalls, auf 298,7 Mia. (2015: 279,2). Der Schweizer Zoll verarbeitete 2016 rund 36,2 Mio. Zollanmeldungen (2015: 35,5 Mio.). Die Gesamteinnahmen der EZV von 22 Mia. Franken machen nach wie vor rund einen Drittel der Einnahmen des Bundes aus.
Die Bekämpfung des Schmuggels bleibt aktuell. Die EZV hatte 33 523 Fälle zu bearbeiten (2015: 35 813). Diese betreffen hauptsächlich Widerhandlungen gegen das Zoll- und Mehrwertsteuergesetz sowie gegen das Tabak-, Alkohol- und Tierseuchengesetz. Insgesamt vollzieht die EZV über 200 Gesetze, Verordnungen oder Abkommen.
Sicherheit: Personenfahndung, gefälschte Dokumente, Betäubungsmittel und Verkehr
2016 fasste das GWK elf Prozent mehr ausgeschriebene Personen: 22 104 (2015: 19 942). Davon hatten 3863 ein Einreiseverbot (2015: 3357) und 7381 (2015: 6386) waren zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellte die EZV 3222 Dokumentenfälschungen fest (2015: 2193) und entdeckte 403 nicht zustehende Dokumente (2015: 367). Das GWK intervenierte in 496 Fällen, bei denen der Verdacht bestand, dass es sich bei den mitgeführten Waren um Deliktsgut handelt (2015: 478). Weiter wurden in 352 Fällen mögliche Tatwerkzeuge beschlagnahmt (2015: 400). Ausserdem zog die EZV im vergangenen Jahr 4143 verbotene Waffen aus dem Verkehr (2015: 4286), davon 92 Schusswaffen (2015: 100).
Bei den sichergestellten Betäubungsmitteln verzeichnete die EZV 2016 mehr als eine Vervierfachung beim Heroin: 62 kg (2015: 14 kg). Weiter wurde eine grosse Menge an Pillen wie LSD oder Ecstasy festgestellt: 63 070 Stück (2015: 5842). Zugenommen hat auch der Wert des sichergestellten mutmasslichen Drogengeldes von 3,1 Mio. Franken (2015: 0,75 Mio.).
Für die Sicherheit im Schwerverkehr auf der Strasse intervenierte der Zoll in 30 551 Fällen (2015: 27 200) wegen Sicherheitsmängeln bei LKWs oder weil die Chauffeure fahruntüchtig waren oder gegen die Ruhezeitvorschriften verstiessen.
Rund ein Drittel mehr rechtswidrige Aufenthalter
2016 stellte das GWK 48 838 Fälle von rechtswidrigen Aufenthalten fest (2015: 31 038). Dies entspricht einer Zunahme von rund 57 Prozent. Rekordzahlen wies nach wie vor das Tessin mit 33 844 rechtswidrigen Aufenthalten auf, gefolgt vom Wallis/der Waadt (Grenzwachtregion V – Lausanne) mit 6207, der Nordschweiz (Grenzwachtregionen I – Basel und II – Schaffhausen) mit 4667 und der Ostschweiz (2582). Im Vergleich zum Vorjahr war 2016 aufgrund der Schliessung der Balkanroute eine deutliche Verlagerung der rechtswidrigen Aufenthalte von der Ost- weg an die Südgrenze festzustellen. So hat sich 2016 die Zahl im Tessin verdreifacht (2015: 10 873).
16 980 Personen stellten beim GWK ein Asylgesuch (2015: 18 036) und wurden den Empfangszentren des Staatssekretariates für Migration übergeben. Migranten, die kein Asylgesuch beim GWK stellen, werden gemäss Rückübernahmeabkommen den ausländischen Behörden übergeben. Die Zahl der Rücküberstellungen an die ausländischen Behörden (26 267) hat im Vergleich zum Vorjahr stark zugenommen (2015: 8309). Leicht zurückgegangen sind hingegen die Fälle von Verdacht auf Schleppertätigkeit: 303 (2015: 466).
Markenfälschungen, illegale Medikamente, Arten- und Kulturgüterschutz
Die EZV stellte im Berichtsjahr eine leichte Zunahme bei den gefälschten Markenartikeln fest. Total waren es 13 604 Stück (2015: 12 458). Bei den illegalen Medikamentenimporten nahm die Anzahl beschlagnahmter Sendungen um 106 auf 1028 ab (2015: 1134). An der Spitze standen mit 55 % Erektionsförderer vor Schlaf-/Beruhigungs- (13,5 %) und Schlankheitsmitteln (5 %). Bei Verdacht auf illegale Medikamentenimporte informiert die EZV das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic; bei Dopingmitteln die Stiftung Antidoping Schweiz: 419 Fälle (2015: 569).
Die Zahl der Fälle mit geschützten Tier- und Pflanzenarten, bei denen eine Meldung an das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) erfolgt, ist 2016 stark gesunken, und zwar auf 553 (2015: 822). Abgenommen haben auch die sichergestellten geschützten Kulturgüter, die dem Bundesamt für Kultur (BAK) gemeldet wurden: 79 Fälle (2015: 214).
